Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Tomware GmbH
Stand: März 2025
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Tomware GmbH, [Adresse einfügen], (im Folgenden “Anbieter”) und ihren Kunden (im Folgenden “Kunde”), insbesondere für die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Entwicklung und Betrieb von Webanwendungen, SaaS-Lösungen, Support- und Beratungsleistungen.
2. Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der beauftragten Leistung zustande. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform.
3. Leistungsumfang und Mitwirkungspflichten
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Mitwirkungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung können zu Fristverlängerung und Mehrkosten führen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die vereinbarten Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und eine pauschale Mahngebühr von 40,- EUR. Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
5. Lieferung, Abnahme und Leistungszeit
Leistungs- oder Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt. Erfolgt keine Abnahme durch den Kunden binnen 7 Werktagen nach Bereitstellung der Leistung, gilt diese als abgenommen.
6. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
Erbrachte Leistungen und gelieferte Inhalte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Nutzungsrechte an Software, Code, Designs oder Konzepten werden erst nach vollständiger Zahlung eingeräumt und nur im vereinbarten Umfang.
7. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Haftung für Datenverlust wird nur bei nachgewiesener ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden übernommen.
8. Einsatz von Open-Source-Komponenten
Bei Einsatz von Open-Source-Software gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen der eingesetzten Komponenten. Der Anbieter stellt diese auf Wunsch zur Verfügung.
9. Subunternehmer
Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner Leistungen qualifizierte Subunternehmer einzusetzen, ohne dass es einer gesonderten Zustimmung des Kunden bedarf.
10. Datenschutz und Kundencenter
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO). Der Kunde erklärt sich mit der elektronischen Bereitstellung von Rechnungen und Dokumenten im Kundencenter einverstanden. Dokumente gelten mit Bereitstellung als zugestellt.
11. Vertragsdauer und Kündigung
Verträge mit Mindestlaufzeit können mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz der Tomware GmbH, sofern der Kunde Kaufmann ist. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Diese Website-optimierten AGB können jederzeit geändert werden. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dieser Seite einsehbar.
